Nun ist das BGH zum Unitymedia Wifi Streit gefallen und die Kunden haben Rechtssicherheit. In diesem Urteil ging es darum, ob Unitymedia die Router seiner Kunden als Wifi-Hotspot nutzen dürfen. Weitere Informationen zu diesem Urteil, findest Du in diesem Artikel. Doch erst Mal von Anfang an: Bei Unitymedia war es so, dass wenn man einen […]
Unitymedia BGH Urteil zum Wifi Thema ist gefallen Read More »
Herbe Niederlage für Apple in Deutschland. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass das von Apple beanspruchte Patent für die “Slide to Unlock”-Funktion in Deutschland nichtig ist. Das Apple immer wieder mit dem Konkurrenten – vor allem Samsung – vor Gericht wegen Patentverletzungen streitet ist keine neue Nachricht. Oft konnte Apple diese Auseinandersetzungen als Sieg verbuchen,
Apple Patent : “Slide to Unlock ” vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt Read More »
Auch zwei große Firmen haben manchmal die Möglichkeit Patenstreitigkeiten zu beenden. So ist es nun auch bei Samsung und Microsoft passiert. Somit ist die Klage von Microsoft gegen Samsung nicht mehr aktuell. Die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Microsoft sind beigelegt, so dass auch Samsung kein Geld mehr zahlen muss, für Technik die von Samsung
Microsoft & Samsung beenden Patent Streit Read More »
Am gestrigen Tag wurde das nächste Urteil im großen Patentstreit zwischen Apple und Samsung verkündet. Demnach muss Samsung 120 Millionen US-Dollar an Apple überweisen. Grund dafür sind die laut dem Geschworenengericht drei verletzten Patente: Patent 5,946,647 — Automatische Linksetzung im Kontext von Telefonnummern, Daten, E-Mailadressen. Patent 8,046,721 —„Slide to unlock” Patent 8,074,172 — Autokorrektur Arbeitsweise
Apple vs. Samsung : Samsung muss 120 Mio US-Dollar an Apple zahlen Read More »
Am heutigen Tag hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar ist. So dürfen keine Daten von EU-Bürgern gespeichert werden, wenn kein konkreter Verdacht auf eine Straftat besteht. Die EU-Richtlinie die bisher die Speicherung von Telefon,- und Emailverkehr geregelt hat, wurde somit gekippt. Sie muss nun neu überarbeitet werden und dann
Europäischer Gerichtshof : Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar Read More »
Es geht in die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Im kalifornischen San Jose trafen mal wieder die beiden Konkurrenten Apple und Samsung vor Gericht aufeinander. In diesem Verfahren, bezeichnete Samsung die Klage gegen die im Verfahren genannten Patente als einen Angriff auf Android. Der Samsung Anwalt John Quinn zeigte im Verfahren ein
Nächste Runde im Patentstreit zwischen Samsung und Apple Read More »
Neuigkeiten um die Patentstreitigkeiten. Nun wurden gleich zwei Apple Patente von zwei Gerichten für ungültig erklärt. Zum einen handelt es sich in den USA um das so genannte “Rubberbanding”-Patent handelt, geht es in Deutschland um das “Slide-to-Unlock”-Patent. Zwar ist das Slide-to-Unlock Patent in USA für Apple noch geschützt, doch jetzt hat ein deutsches Gericht entschieden,
Zwei Apple Patente für ungültig erklärt Read More »
Im Patentstreit-Prozess hat die Richterin Lucy Koh zwei Urteile gesprochen: Apple darf kein umfassendes Verkaufsverbot gegen die Samsung-Geräte erwirken Samsung wurde untersagt, gegen das Urteil aus dem Sommer 2012 vorzugehen, bei dem Samsung behauptet, die Jury wäre einseitig gewesen Für Apple bedeutet diese Urteil einen Rückschlag, denn Apple wollte auf einen Schlag 12 Geräte von
Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für Samsung Read More »
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