Urteil

Apple Patent : „Slide to Unlock “ vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt

Herbe Niederlage für Apple in Deutschland. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass das von Apple beanspruchte Patent für die „Slide to Unlock“-Funktion in Deutschland nichtig ist.  Das Apple immer wieder mit dem Konkurrenten – vor allem Samsung – vor Gericht wegen Patentverletzungen streitet ist keine neue Nachricht. Oft konnte Apple diese Auseinandersetzungen als Sieg verbuchen, …

Apple Patent : „Slide to Unlock “ vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt Weiterlesen »

Apple vs. Samsung : Samsung muss 120 Mio US-Dollar an Apple zahlen

Am gestrigen Tag wurde das nächste Urteil im großen Patentstreit zwischen Apple und Samsung verkündet. Demnach muss Samsung 120 Millionen US-Dollar an Apple überweisen. Grund dafür sind die laut dem Geschworenengericht drei verletzten Patente: Patent 5,946,647 — Automatische Linksetzung im Kontext von Telefonnummern, Daten, E-Mailadressen. Patent 8,046,721 —„Slide to unlock” Patent 8,074,172 — Autokorrektur Arbeitsweise …

Apple vs. Samsung : Samsung muss 120 Mio US-Dollar an Apple zahlen Weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof : Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar

Am heutigen Tag hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar ist. So dürfen keine Daten von EU-Bürgern gespeichert werden, wenn kein konkreter Verdacht auf eine Straftat besteht. Die EU-Richtlinie die bisher die Speicherung von Telefon,- und Emailverkehr geregelt hat, wurde somit gekippt. Sie muss nun neu überarbeitet werden und dann …

Europäischer Gerichtshof : Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar Weiterlesen »

Nächste Runde im Patentstreit zwischen Samsung und Apple

Es geht in die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Im kalifornischen San Jose trafen mal wieder die beiden Konkurrenten Apple und Samsung vor Gericht aufeinander. In diesem Verfahren, bezeichnete Samsung die Klage gegen die im Verfahren genannten Patente als einen Angriff auf Android. Der Samsung Anwalt John Quinn zeigte im Verfahren ein …

Nächste Runde im Patentstreit zwischen Samsung und Apple Weiterlesen »

Zwei Apple Patente für ungültig erklärt

Neuigkeiten um die Patentstreitigkeiten. Nun wurden gleich zwei Apple Patente von zwei Gerichten für ungültig erklärt. Zum einen handelt es sich in den USA um das so genannte „Rubberbanding“-Patent handelt, geht es in Deutschland um das „Slide-to-Unlock“-Patent. Zwar ist das Slide-to-Unlock Patent in USA für Apple noch geschützt, doch jetzt hat ein deutsches Gericht entschieden, …

Zwei Apple Patente für ungültig erklärt Weiterlesen »

Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für Samsung

Im Patentstreit-Prozess hat die Richterin Lucy Koh zwei Urteile gesprochen: Apple darf kein umfassendes Verkaufsverbot gegen die Samsung-Geräte erwirken Samsung wurde untersagt, gegen das Urteil aus dem Sommer 2012 vorzugehen, bei dem Samsung behauptet, die Jury wäre einseitig gewesen Für Apple bedeutet diese Urteil einen Rückschlag, denn Apple wollte auf einen Schlag 12 Geräte von …

Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für Samsung Weiterlesen »