Patentstreit

Apple Patent : „Slide to Unlock “ vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt

Herbe Niederlage für Apple in Deutschland. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass das von Apple beanspruchte Patent für die „Slide to Unlock“-Funktion in Deutschland nichtig ist.  Das Apple immer wieder mit dem Konkurrenten – vor allem Samsung – vor Gericht wegen Patentverletzungen streitet ist keine neue Nachricht. Oft konnte Apple diese Auseinandersetzungen als Sieg verbuchen, …

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Realitätsverlust bei Apple? Apple will von Samsung 40 Dollar pro verkauftem Gerät

So langsam könnte man Apple Realitätsverlust vorwerfen. Im ewigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wurde jetzt bekannt, dass Apple von Samsung pro verkauftem Gerät einen Anteil von 40 Dollar haben möchte, da angeblich 5 Patente verletzt werden. Bei den Patenten handelt es sich um die Nummerneingabe, Unified Search, Datensynchronisierung, die „Slide-to-Unlock“-Funktion und die Autovervollständigen-Funktion. Früher …

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Apple vs Samsung: Samsung erwirkt Importverbot gegen iPhone und iPad Varianten

Schon seit einigen Jahren liegen Samsung und Apple wegen Patentstreitigkeiten vor verschiedenen Gerichten im Clinch. Mal hatte Apple Recht erhalten mal Samsung. So wie es scheint, hat nun Samsung wieder Recht bekommen. Die US-Handelskomission ITC hat festgestellt, dass Apple mit den Versionen der Geräte iPhone 4, iPhone 3GS und iPad 2 3G für den US-Provider …

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