Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Amazon Prime Preiserhöhung unwirksam zu erklären, war nach zwei Instanzen vor Düsseldorfer Gerichten nur noch eine Frage der Zeit. Mit Urteil vom 1. Oktober 2026 (Az. III ZR 205/25) hat der III. Zivilsenat die Preisanpassungsklauseln bestätigt als unwirksam eingestuft, auf die sich Amazon bei der Erhöhung der Prime-Mitgliedsgebühr im Jahr…
Herbe Niederlage für Apple in Deutschland. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass das von Apple beanspruchte Patent für die „Slide to Unlock“-Funktion in Deutschland nichtig ist. Das Apple immer wieder mit dem Konkurrenten – vor allem Samsung – vor Gericht wegen Patentverletzungen streitet ist keine neue Nachricht. Oft konnte Apple diese Auseinandersetzungen als Sieg verbuchen,…
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