BGH

Apple Patent : „Slide to Unlock “ vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt

Herbe Niederlage für Apple in Deutschland. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt, dass das von Apple beanspruchte Patent für die „Slide to Unlock“-Funktion in Deutschland nichtig ist.  Das Apple immer wieder mit dem Konkurrenten – vor allem Samsung – vor Gericht wegen Patentverletzungen streitet ist keine neue Nachricht. Oft konnte Apple diese Auseinandersetzungen als Sieg verbuchen, …

Apple Patent : „Slide to Unlock “ vom Bundesgerichtshof für nichtig erklärt Weiterlesen »