Zwei Apple Patente für ungültig erklärt

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Samsung-vs-Apple

Neuigkeiten um die Patentstreitigkeiten. Nun wurden gleich zwei Apple Patente von zwei Gerichten für ungültig erklärt. Zum einen handelt es sich in den USA um das so genannte „Rubberbanding“-Patent handelt, geht es in Deutschland um das „Slide-to-Unlock“-Patent.

Zwar ist das Slide-to-Unlock Patent in USA für Apple noch geschützt, doch jetzt hat ein deutsches Gericht entschieden, dass dieses Patent nicht schützenswert ist, da dieses Patent mittlerweile auf vielen Smartphones und Tablets genutzt wird.

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Fragt sich jetzt also, wie es weiter geht. Entscheiden die Gerichte jetzt endlich mal in eine Richtung wo man alles – auch banale Dinge – nicht einfach patentieren lassen kann oder geht es mit den Gerichtsverfahren weiter wie bisher…

Die Zeit wirds zeigen!

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