Viele Menschen nutzen jeden Tag Apps wie Whatsapp oder andere sehr beliebte Apps. Doch nun hat ein Gericht die Nutzung einiger Facebook Apps hier in Deutschland in ihrer jetzigen Form verboten. Neben dem Whatsapp-Messenger-App sind auch die Facebook App selbst, der Facebook Messenger, sowie auch Instagram betroffen.
Gericht verbietet Whatsapp und weitere Facebook Apps
Doch wieso hat das Gericht diese Apps hier in Deutschland verboten? Die Erklärung hierfür ist die Tatsachen, dass diese Apps einige Patente von Blackberry verletzen. Einige Leser werden sich jetzt sicher wundern, dass es diese Firma immer noch gibt. Früher war Blackberry einer der ersten Hersteller, die Smartphones auf den Markt gebracht die gerade im Business Bereich auch entsprechend oft genutzt wurden. Nachdem dann aber Hersteller wie Apple oder Samsung immer bessere Smartphones auf den Markt gebracht haben, verlor Blackberry immer mehr an Bedeutung.
Nachdem man im Hause Blackberry nicht mehr mit Geräten Geld machen konnte, versucht man wohl aktuell mit den vielen Patenten die man besitzt die Kassen zu füllen. So auch aktuell beim Patentstreit über die Facebook Apps. Das Urteil des Münchner Landgerichtes vom 06. Dezember 2019 ist zwar noch nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar.
Blackberry seit 2018 im Patentstreit
Genau bedeutet dies: Wenn Blackberry einen bestimmten Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit gibt, müssten die Apps vom Markt genommen werden. Aktuell geht es wohl um genau neun Fälle in diesem Patentstreit. Für jeden dieser Fälle müsste Blackberry zwischen 1 Million und 1,5 Millionen hinterlegen.
Laut Facebook scheinen schon die Apps umprogrammiert geworden zu sein, so dass die entsprechenden verwendeten Patente in den neuen Versionen nicht mehr verwendet werden. Ob hierdurch irgendwelche Funktion eingeschränkt werden, ist bisher noch nicht bekannt. Neben der Umprogrammierung der Apps hat Facebook aber auch die Gültigkeit der Patente von Blackberry beim Bundespatentgericht angefochten.
Die Klage zu den Patenten hat Blackberry übrigens schon im Jahr 2018 eingereicht. Beiden betroffenen Patenten geht es zum Beispiel um Verschlüsselungsmöglichkeiten, Messaging Dienste in Spielen und einige weitere. Zwar gab es wohl vor dem Rechtsstreit lange Gespräche zwischen den beiden Unternehmen, doch diese haben wohl bisher nicht gefruchtet. Aus diesem Grund wählte man bei Blackberry nun den Weg über die Gerichte und entsprechende Patentklagen.
