Apple vs Samsung: Samsung erwirkt Importverbot gegen iPhone und iPad Varianten

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Schon seit einigen Jahren liegen Samsung und Apple wegen Patentstreitigkeiten vor verschiedenen Gerichten im Clinch. Mal hatte Apple Recht erhalten mal Samsung. So wie es scheint, hat nun Samsung wieder Recht bekommen.

Die US-Handelskomission ITC hat festgestellt, dass Apple mit den Versionen der Geräte iPhone 4, iPhone 3GS und iPad 2 3G für den US-Provider AT&T gegen Samsungs Patent US7706348 verstößt.

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Bei diesem Patent handelt es sich um eine Technik zur Datenübertragung in CDMA Netzen. Zwar hatte Apple versucht diese Technik als „Standard Essential“ also Technik die unbedingt benötigt wird einstufen zu lassen, aber dies hatte nicht funktioniert.

Das gefällte Urteil kann auch nur von einer höheren Gerichtsinstanz oder vom US-Präsidenten selber aufgehoben werden.

Apple zeigte sich nach der Verkündung des Urteils natürlich nicht begeistert, obwohl Apple die gleiche Taktik anwendet um gegen Samsung vorzugehen.

Und ewig dreht sich das Patentkarussel, mal sehen wer als nächstes einen Prozess gewinnt ;)

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