Im Patentstreit-Prozess hat die Richterin Lucy Koh zwei Urteile gesprochen:
Apple darf kein umfassendes Verkaufsverbot gegen die Samsung-Geräte erwirken
Samsung wurde untersagt, gegen das Urteil aus dem Sommer 2012 vorzugehen, bei dem Samsung behauptet, die Jury wäre einseitig gewesen
Für Apple bedeutet diese Urteil einen Rückschlag, denn Apple wollte auf einen Schlag 12 Geräte von Samsung vom Markt verbannen. Aber die Argumente von Apple gegen Samsung haben laut der Richterin nicht ausgereicht um ein so großes Verkaufsverbot zu verhängen, denn auch wenn Samsung Apple einige Kunden anbringen konnte, führt dies nicht dazu, dass Apple aus dem Smartphone Geschäft gedrängt werden würde.
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